24.09.2014

Von: Susanna Saxl

Anhörung der Verbände zum Pflegestärkungsgesetz im Bundestagsausschuss für Gesundheit

Heute, am 24. September 2014, findet im Bundestagsausschuss für Gesundheit eine öffentliche Anhörung zum Entwurf des Pflegestärkungsgesetzes statt. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2015 in Kraft treten.

Auch die Deutsche Alzheimer Gesellschaft hat eine Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf abgegeben und ist bei der Anhörung durch die zweite Vorsitzende, Bärbel Schönhof, vertreten.

Der Gesetzentwurf enthält zwar einige Verbesserungen der Leistungen auch für Menschen mit Demenz. Die grundsätzliche Forderung nach einer neuen Definition des Pflegebedürftigkeitsbegriffs, die zu einer Gleichstellung und Gleichbehandlung von Menschen mit und ohne Demenz führt, wird mit diesem Gesetz aber nicht erfüllt. Die DAlzG lehnt den vorliegenden Entwurf daher ab.

Die Stellungnahme der DAlzG mit einer ausführlichen Begründung und weiteren Kritikpunkten zum Gesetzentwurf finden Sie im angefügten PDF.

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