10.07.2015

Von: Susanna Saxl

Stellungnahme der Deutschen Alzheimer Gesellschaft zum Entwurf des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes - PSG II

Ende Juni hat das Bundesgesundheitsministerium einen ersten Referentenentwurf zum Zweiten Pflegestärkungsgesetz vorgelegt, die Verbände um Stellungnahme gebeten und für den 9. Juli 2015 zu einer Anhörung eingeladen. Für die Deutsche Alzheimer Gesellschaft hat Sabine Jansen, die Geschäftsführerin, an diesem termin teilgenommen.

Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft begrüßt das neue Gesetz grundsätzlich, denn damit wird endlich ein neuer Pflegebegriff eingeführt, der Demenzkranke nicht mehr als Sonderfall und Pflegebedürftige zweiter Klasse behandelt. Durch die Neuregelungen werden Menschen mit Demenz voraussichtlich bessere Leistungen aus der Pflegeversicherung erhalten als bisher. Allerdings bleibt das grundsätzliche Problem, dass es sich um eine "Teilkasko-Versicherung" handelt, die nicht alle Bedarfe abdeckt, bestehen.

Das Pflegestärkungsgesetz II soll zum 1. Januar 2017 in Kraft treten.