§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr des Vereins

(1) Der Verein trägt den Namen "Deutsche Alzheimer Gesellschaft".

(2) Der Verein führt den Namenszusatz "Selbsthilfe Demenz".

(3) Der Verein führt nach Eintragung in das Vereinsregister den Namenszusatz "eingetragener Verein", in der abgekürzten Form "e.V.".

(4) Er hat seinen Sitz in Berlin.

(5) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck des Vereins

(1) Der Verein verfolgt die Förderung öffentlicher Gesundheitspflege. Er ist Bundesverband der Landesverbände, örtlichen und regionalen Alzheimer-Gesellschaften sowie von Angehörigengruppen, Betreuungsgruppen und Selbsthilfeinitiativen, die nicht einer Alzheimer Gesellschaft angeschlossen sind. Er entwickelt und fördert Hilfen für alle von der Alzheimerschen Krankheit oder von anderen fortschreitenden Demenzerkrankungen betroffenen Menschen. Dies schließt Angehörige und alle an der Versorgung beruflich oder als sonstige Helfer Beteiligten ein. Grundlage der Arbeit ist die Überzeugung von der Würde des Menschen mit Behinderung.

(2) Der Verein will insbesondere:

  • Verständnis und Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung für die Alzheimersche Krankheit oder andere fortschreitende Demenzerkrankungen durch Information und Öffentlichkeitsarbeit fördern,
  • Gesundheits- und sozialpolitische Initiativen anregen und bereits vorhandene unterstützen,
  • Möglichkeiten der Krankheitsbewältigung bei Menschen mit Demenz und die Selbsthilfetätigkeit bei Angehörigen verbessern,
  • für die Betreuenden durch Aufklärung, emotionale Unterstützung und öffentliche Hilfen Entlastung schaffen,
  • Zusammenkünfte und Fachtagungen,
  • die wissenschaftliche Forschung im Bereich Demenz unterstützen und dafür sorgen, dass Menschen mit Demenz durch die Teilnahme an Forschungsvorhaben nicht unnötigen Belastungen und Risiken ausgesetzt werden,
  • neue Betreuungsformen entwickeln und erproben.

(3) Der Verein wird unmittelbar tätig durch

  • Organisationshilfen für die Gründung neuer, Beratung und Interessenvertretung aller bestehenden Landesverbände, örtlichen und regionalen Gesellschaften,
  • Herausgabe von Informationen für Gruppen und Einzelpersonen und Organisation von Erfahrungsaustausch,
  • Entwicklung und Durchführung von Fortbildungen und Schulungsprogrammen
  • die Zusammenarbeit mit der europäischen Alzheimer Gesellschaft (Alzheimer Europe), der internationalen Alzheimer Gesellschaft (ADI) und anderen steuerbegünstigten anerkannten nationalen Gesellschaften, sofern ihre Ziele und Tätigkeiten der Gesellschaft entsprechen,
  • Entwicklung und Verwirklichung von Fundraising-Programmen in Abstimmung mit den Mitgliedsgesellschaften,
  • die gemeinschaftliche Interessenvertretung, Beratung, Vertretung und Prozessvertretung der Mitglieder in allen Bereichen des Sozialrechts und des Schwerbehindertenrechts sowie die Geltendmachung von Rechten behinderter und chronisch kranker Menschen im Wege der Verbandsklage, soweit dies rechtlich zulässig ist,
  • die Bewertung von Produkten und Dienstleistungen in Hinblick auf ihren Nutzen für Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen.

§ 3 Gemeinnützigkeit

(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.

(2) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

(3) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Mitglieder erhalten keine Zuwendung aus Mitteln des Vereins.

(4) Die Mitglieder dürfen bei ihrem Ausscheiden oder bei der Auflösung des Vereins keine Anteile des Vereinsvermögens erhalten.

(5) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

(6) Vereinsämter werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt. Bei Bedarf können Vereinsämter im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten entgeltlich auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26a EStG ("Ehrenamtspauschale") ausgeübt werden. Der Anspruch auf  Erstattung der Aufwendungen nach § 670 BGB  bleibt davon unberührt.

(7) Der Verein ist parteipolitisch und konfessionell neutral.

§ 4 Mitgliedschaft

(1) Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft kann jede natürliche und juristische Person als Mitglied aufnehmen, wenn dadurch die in den §§ 2 und 3 der Satzung genannten Ziele gefördert werden.
Der Verein hat ordentliche Mitglieder und Förderer.

(2) Ordentliche Mitglieder müssen die in § 2 Abs. 2 und § 3 genannten Voraussetzungen erfüllen.

(2.1) Ordentliches Mitglied der Deutschen Alzheimer Gesellschaft können nur solche Landesverbände, Alzheimer Gesellschaften und Vereine werden, die

  • die Rechtsform eines eingetragenen Vereins haben,
  • als mildtätig und gemeinnützig anerkannt sind,
  • grundsätzlich allen Personen offen stehen,
  • die in den §§ 2 und 3 genannten Ziele unterstützen,
  • die "Leitsätze der BAG Selbsthilfe für die Zusammenarbeit mit Personen öffentlichen und privaten Rechts - Wirtschaftsunternehmen und Organisationen, insbesondere mit Unternehmen der pharmazeutischen Industrie" schriftlich akzeptiert haben und
  • sich verpflichten, die Vereinsarbeit nach Maßgabe der "Leitsätze zur Qualität der Arbeit der Alzheimer-Gesellschaften" zu leisten.

Über den Antrag entscheidet der Vorstand mit der einfachen Mehrheit. (§ 10 Abs. 3).

(2.2) Natürliche Personen können nicht mehr als Mitglied aufgenommen werden. Natürliche Personen, die bis zum 1.01.1998 Mitglied der Deutschen Alzheimer Gesellschaft geworden sind, genießen Bestandsschutz. Ihre Mitgliedschaft bleibt bis zu ihrem Ende gem. Abs. 5 erhalten.

(3) Förderer kann jede volljährige natürliche und juristische Person werden, die bereit ist, die Ziele und Aufgaben der Deutschen Alzheimer Gesellschaft zu fördern. Förderer unterstützen die Arbeit der Deutschen Alzheimer Gesellschaft durch Beiträge und Spenden; sie erlangen keinen Mitgliedsstatus.

(4) In allen Fällen der Beendigung der Mitgliedschaft, sofern sie nicht durch Ausschluss erfolgt, besteht die Pflicht zur Beitragszahlung bis zum Ende des laufenden Kalenderjahres.
Im Falle des Ausschlusses eines Mitglieds sind die Beiträge bis zum Wirksamwerden dieses Ausschlusses zu entrichten.

(5) Die Mitgliedschaft endet

a) durch Tod;

b) durch Austritt aus dem Verein zum Ende eines Kalenderjahres. Die Austrittserklärung ist nur gültig, wenn sie schriftlich gegenüber einem Mitglied des Vorstands erklärt wurde;

c) durch Streichung.
Ein Mitglied kann durch Beschluß des Vorstands von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger Mahnung mit der Zahlung des Beitrags im Rückstand ist. Die Streichung darf erst dann erfolgen, wenn nach Absendung des zweiten Mahnschreibens drei Monate verstrichen und die Beitragsschulden nicht beglichen sind. Die Streichung ist dem Mitglied mitzuteilen;

d) durch Ausschluss.
Der Ausschluss ist nur aus wichtigem Grund statthaft. Ein wichtiger Grund ist grundsätzlich dann gegeben, wenn ein Mitglied gegen die Ziele und Interessen des Vereins grob verstoßen hat. Er erfolgt durch einstimmigen Beschluss des Vorstands. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich schriftlich zu rechtfertigen. Der Beschluss ist mit Gründen zu versehen und dem Mitglied mittels eingeschriebenem Brief bekanntzugeben. Gegen den Ausschließungsbeschluss kann das Mitglied innerhalb eines Monats Einspruch zur nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung erheben; diese entscheidet endgültig;

e) bei juristischen Personen durch Verlust der Rechtspersönlichkeit, Austritt oder Ausschluss.

§ 5 Mitgliedsbeitrag

Die Delegiertenversammlung setzt den jährlichen Mitgliedsbeitrag fest. Die Beiträge sind möglichst bis Ende Januar des laufenden Geschäftsjahres zu entrichten.

§ 6 Organe

Organe des Vereins sind:

  • die Delegiertenversammlung (§ 7)
  • der Vorstand (§ 8)
  • Beiräte (§11)
  • das Kuratorium (§ 12)
  • die Arbeitsausschüsse (§ 13)

§ 7 Delegiertenversammlung

(1) Die Delegiertenversammlung ist das oberste Beschlussorgan des Vereins. Sie hat folgende Aufgaben:

a) Wahl des Vorstandes

b) Wahl zweier Rechnungsprüfer, die dem Vorstand nicht angehören dürfen

c) Beschlussfassung über den Vereinshaushalt

d) Entgegennahme des Jahresberichts und des Berichts der Rechnungsprüfer

e) Entlastung des Vorstandes

f) Festsetzung der Höhe des Mitgliedsbeitrages

g) Bildung von Arbeitsausschüssen

h) Beschlussfassung über Satzungsänderungen

i) Beschlussfassung über Anschluss an andere Organisationen

j) Beschlussfassung über Auflösung des Vereins.

(2) Die Delegiertenversammlung wird von dem/der 1. Vorsitzenden oder im Falle seiner/ihrer Verhinderung von dem/der 2. Vorsitzenden mindestens einmal jährlich schriftlich unter Angabe der Tagesordnung und Einhaltung einer Frist von mindestens vier Wochen einberufen und von ihm/ihr geleitet.

(3) Außerordentliche Delegiertenversammlungen sind auf Beschluss des Vorstandes, der einer Mehrheit von zwei Drittel der Vorstandsmitglieder bedarf, oder auf Verlangen von mindestens einem Drittel der Mitglieder innerhalb von zwei Monaten einzuberufen. Die Einladung ist unter Angabe der Tagesordnung mindestens 21 Tage vor der ordentlichen oder außerordentlichen Delegiertenversammlung abzusenden.

(4.1) Soweit die Satzung nicht anders bestimmt, ist jede ordnungsgemäß einberufene Delegiertenversammlung beschlussfähig.

(4.2) Die Stimmberechtigung in den Delegiertenversammlungen ist wie folgt geregelt:

Jedes ordentliche Mitglied (§ 4 Abs.2) ist in der Delegiertenversammlung mit mindestens 1 Stimme vertreten (Grundstimme). Hat das ordentliche Mitglied selbst mehr als 100 ordentliche Mitglieder, so gilt: Von 101 bis 200 ordentlichen Mitgliedern steht dem Mitglied der DAlzG eine weitere Stimme zu, je weitere angefangene 100 ordentliche Mitglieder jeweils eine weitere Stimme.

Die Grundstimme wird von den Vorsitzenden der Mitglieder, bei deren Verhinderung von den Stellvertretern oder einem anderen Mitglied des Vorstandes ausgeübt. Weitere den Mitgliedern zustehende Delegierte sind für die Dauer von 3 Jahren zu wählen und der Deutschen Alzheimer Gesellschaft mitzuteilen. Bei der Wahl der Delegierten ist darauf zu achten, dass 50 % der gewählten Delegierten pflegende Angehörige sein sollen.

Zur Ausübung des Stimmrechts kann ein/e andere/r Delegierte/r schriftlich bevollmächtigt werden. Die Bevollmächtigung ist für jede Delegiertenversammlung gesondert zu erteilen. Ein Bevollmächtigter darf jedoch nicht mehr als 3 fremde Stimmen vertreten.

Natürliche Personen, deren Mitgliedschaft gemäß § 4 Abs.2.2 Bestandsschutz genießt, dürfen ihr Stimmrecht nicht übertragen.

(4.3) Für die Berechnung der Stimmanteile maßgeblich ist die der Deutschen Alzheimer Gesellschaft in jedem Jahr bis spätestens Ende Februar mitgeteilte Mitgliederzahl. Nach diesem Zeitpunkt finden die Zahlen des Vorjahres Anwendung.

(4.4) Stimmberechtigt sind nur die Delegierten der Mitglieder, die ihre Beitragspflicht fristgerecht (§ 5), spätestens jedoch bis zum Ablauf des 1. Halbjahrs erfüllt haben.

(5.1) Die Delegiertenversammlung fasst ihre Beschlüsse in der Regel mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen bleiben außer Betracht.

(5.2) Zur Änderung der Satzung ist eine Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen gültigen Stimmen, zur Auflösung des Vereins eine solche von vier Fünfteln erforderlich.

(5.3) Für die Wahl des Vorstandes gilt:
Der/die Vorsitzende, der/die 2. Vorsitzende und der Schatzmeister werden durch Einzelwahl, die übrigen Vorstandsmitglieder werden im Wege der Gesamtwahl gewählt, sofern nicht ein Viertel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder die Einzelwahl beantragen.
Bei der Gesamtwahl kann jede/r Wahlberechtigte bzw. jede/r stimmberechtigte Vertreter/in i.S.d. § 7 Abs.4 für jeden Kandidaten die ihm gem. § 7 Abs.4 zustehende(n) Stimme(n) abgeben.
Diese Stimmen können jedoch höchstens so oft abgegeben werden, wie Kandidaten zu wählen sind.
Bei der Wahl des Vorstandes ist die in § 7 Abs.5 S.1 genannte Mehrheit lediglich für den ersten Wahlgang erforderlich. Kommt diese Mehrheit nicht zustande, ist in weiteren Wahlgängen die relative Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen ausreichend.
Erreichen mehr Kandidaten die erforderliche Mehrheit als Vorstandssitze vorhanden sind, sind die Kandidaten mit den höchsten Stimmenzahlen gewählt. Erreichen mehrere Kandidaten die gleiche Stimmenzahl und sind nicht genügend Sitze vorhanden, erfolgt eine Stichwahl.

§ 8 Der Vorstand

(1) Die Delegiertenversammlung wählt jeweils auf die Dauer von drei Jahren einen Vorstand.
Dem Vorstand sollen Angehörige, professionelle und ehrenamtliche Betreuer sowie wissenschaftliche Fachleute angehören.
Er besteht aus dem/der 1. und 2. Vorsitzenden, dem/der Schatzmeister/in und bis zu vier Beisitzern, die von der Delegiertenversammlung gewählt werden. Weitere zwei Beisitzer können vom Vorstand kooptiert werden. Wiederwahl ist zulässig.
Hauptamtliche Mitarbeiter des Vereins haben kein passives Wahlrecht.
Die Delegiertenversammlung wählt ebenfalls auf die Dauer von drei Jahren zwei Rechnungsprüfer/innen. Wiederwahl ist zulässig.

(2) Vorstand im Sinne des § 26 Abs. 2 BGB sind der/die 1. und 2. Vorsitzende. Jeder der beiden Vorsitzenden ist einzeln zur Vertretung des Vereins berechtigt.

(3) Der Vorstand bleibt über die Dauer von drei Jahren hinaus bis zur Wahl des neuen Vorstandes im Amt.

(4) Das Amt eines Vorstandsmitgliedes endet durch Rücktritt oder mit dem Ausscheiden aus dem Verein.
Tritt ein Vorstandsmitglied zurück oder scheidet aus sonstigen Gründen aus, so wird durch den verbleibenden Vorstand ein Vertreter bis zur nächsten Delegiertenversammlung bestimmt.

§ 9 Niederschriften

Über die Wahlergebnisse und die Beschlüsse der Delegiertenversammlung und des Vorstandes sind Niederschriften zu fertigen und vom Versammlungsleiter und dem Schriftführer zu unterzeichnen.

§ 10 Geschäftsführung

(1) Die Geschäftsführung des Vereins obliegt dem Vorstand, der sich eine eigene Geschäftsordnung gibt. Er führt die Beschlüsse der Mitgliederversammlung aus. Er kann einzelne Mitglieder seines Gremiums, des Vereins und der Beiräte mit besonderen Aufgaben betrauen.

(2) Der Vorstand kann eine/n hauptamtlichen Geschäftsführer/in bestellen.

(3) Sofern die Satzung nichts anderes vorschreibt, fasst der Vorstand seine Beschlüsse mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen.
Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend sind.

(4) Beschlüsse des Vorstandes können bei Eilbedürftigkeit auch schriftlich gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu dem Verfahren schriftlich oder fernmündlich erklären. Die schriftliche Zustimmung ist unverzüglich einzuholen.
Der im schriftlichen Verfahren gefasste Beschluss ist in der nächsten Vorstandssitzung mit dem Ergebnis der Abstimmung im Sitzungsprotokoll zu protokollieren.

§ 11 Beiräte

a) Fachlicher Beirat
Der fachliche Beirat berät den Vorstand bei Entscheidungen, die besondere fachliche Kompetenz erfordern. Er besteht aus bis zu fünfzehn Mitgliedern, die vom Vorstand auf die Dauer von drei Jahren berufen werden.

b) Beirat „Leben mit Demenz“
Der Vorstand setzt eine Arbeitsgruppe von Menschen mit Demenz ein, die den Vorstand berät. Die Mitglieder werden von den Mitgliedsgesellschaften vorgeschlagen und vom Vorstand für zwei Jahre berufen. Die Arbeitsgruppe trifft sich mindestens einmal im Jahr

§ 12 Kuratorium

Das Kuratorium unterstützt den Vorstand bei der Verwirklichung der Vereinsziele.

Seine Mitglieder werden vom Vorstand berufen; den Vorsitz führt der/die Vorsitzende des Vereins. Vorschlagsrecht haben die örtlichen und regionalen Alzheimer Gesellschaften.

§ 13 Arbeitsausschüsse

Der Verein soll Arbeitsausschüsse einsetzen, die den Vorstand bei der Durchführung der Aufgaben des Vereins unterstützen. Die Mitglieder der Arbeitsausschüsse werden vom Vorstand berufen; das Vorschlagsrecht liegt bei den örtlichen und regionalen Alzheimer Gesellschaften.

Die Berücksichtigung und Bewertung der Arbeit in den Arbeitsausschüssen erfolgt durch den Vorstand, im Streitfall durch die Delegiertenversammlung.

§ 14 Förderverein

(1) Der Förderverein für die Deutsche Alzheimer Gesellschaft unterstützt den Vorstand bei der Verwirklichung der Vereinsziele.

(2) Für bestimmte Projekte kann zu ihrer Unterstützung und Verwirklichung ein Förderverein gegründet werden.

§ 15 Datenschutz

(1) Personenbezogene Daten über persönliche und sachliche Verhältnisse der Mitglieder des Vereins werden zur Erfüllung der satzungsmäßigen Ziele und Aufgaben des Vereins unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), gespeichert, übermittelt und verändert.

(2) Jeder Betroffene hat ein Recht auf:

a) Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten sowie den Zweck der Speicherung;

b) Berichtigung der zu seiner Person gespeicherten Daten sofern sie unrichtig sind;

c) Sperrung der zu seiner Person gespeicherten Daten, soweit ihre Richtigkeit vom Betroffenen bestritten wird und sich weder die Richtigkeit noch die Unrichtigkeit feststellen lässt;

d) Löschung der zu seiner Person gespeicherten Daten, sofern die Speicherung unzulässig war.

(3)  Sowohl den Organen des Vereins als auch den Amtsträgern und Mitarbeitern des Vereins ist es untersagt, personenbezogene Daten unbefugt zu anderen als den zur jeweiligen Aufgabenerfüllung gehörenden Zwecken zu verarbeiten, bekannt zu geben, Dritten zugänglich zu machen oder sie sonst zu nutzen. Diese Pflicht besteht über das Ausscheiden des o. g. Personenkreises aus dem Verein hinaus.

§ 16 Auflösung des Vereins

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt sein Vermögen an die Bundesarbeitsgemeinschaft Hilfe für Behinderte e.V., die es unmittelbar und ausschließlich für steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden hat. Die Liquidation ist Sache des Vorstandes.

Errichtet am 2. Dezember 1989. Geändert durch Mitgliederbeschluß am 13. Dezember 1990, 9. Oktober 1993, 12. November 1994, 15. November 1997, 21. November 1998, 6. November 1999, 17. November 2001, 16. November 2002, 15. November 2003, 12. November 2005, 3. Dezember 2009, 13. November 2010 und 10. November 2012.