Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft begrüßt den vorliegenden Gesetzentwurf, weil er dafür sorgt, dass Leistungen der Behandlungspflege und damit der gesetzlichen Krankenversicherung nicht aus dem in der Höhe begrenzten Anspruch aus der Pflegeversicherung erbracht werden.

Der Ansatz insbesondere Pflegebedürftige, bei denen Behandlungspflege durch Angehörige erbracht wird, zu stärken ist richtig, zumal diese durch ihre Pflegetätigkeit die Sozialversicherungsträger entlasten. Allerdings werden zur Stärkung der Familienpflege und der ambulanten Pflege weitere Maßnahmen nötig sein.

Der Tatbestand, der mit Hilfe dieses Korrekturgesetzes behoben werden soll, zeigt erneut die Schnittstellenproblematik zwischen Kranken- und Pflegeversicherung auf. Wir sehen deshalb Bedarf, über dieses Gesetz hinaus grundsätzlich über die Beibehaltung der beiden Sozialversicherungszweige zu diskutieren.

Im Auftrag des Vorstandes der Deutschen Alzheimer Gesellschaft
Berlin, den 03.März 2004

gez. Sabine Jansen
Geschäftsführerin