Aus: Alzheimer Info 1/14

Bei Krankenhausaufenthalten oder Aufenthalten in Rehabilitationseinrichtungen entsteht häufig die Frage, wie die pflegerische Versorgung der Menschen mit Demenz durch die vertrauten Pflegepersonen, die sonst im häuslichen Umfeld tätig sind, ermöglicht werden kann.

Im Allgemeinen ist so genanntes „Rooming-In“ (d. h. ein Angehöriger wohnt mit in der Einrichtung) möglich. Dies ist allerdings an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Gemäß § 11 III SGB V haben Versicherte Anspruch darauf, dass bei stationärer Behandlung auch die aus medizinischen Gründen notwendige Begleitperson mit aufgenommen wird oder auch die Pflegekraft, die im Rahmen des Arbeitgebermodells durch den Demenz-Patienten beschäftigt wird.

Was bedeutet dies? In Krankenhäusern bzw. Rehabilitationseinrichtungen ist es möglich, dass mit dem Demenz-Patienten noch eine Begleitperson im Zimmer liegen kann, und zwar unter folgenden Voraussetzungen:
Für den Patienten ist eine Begleitperson aus medizinischen, therapeutischen und psychologischen Gründen notwendig, oder es ist der Wunsch des Patienten oder der Familienangehörigen, dass beim Patienten noch eine Vertrauensperson im Zimmer liegt.

Aus medizinischen und psychologischen Gründen immer notwendig ist eine Begleitperson zum Beispiel bei Kindern, bei geistig behinderten Menschen oder wenn ein Patient ständig betreut werden muss. Dass eine Begleitperson notwendig ist, sollte der Stationsarzt schriftlich bestätigen. Die Begleitperson muss nicht mit dem Patienten verwandt sein. Für die Begleitperson bekommt das Krankenhaus von der Krankenkasse des Patienten einen bestimmten Tagessatz bezahlt.

Wenn eine Begleitperson aus medizinischen Gründen nicht notwendig ist, aber der Patient wünscht, dass eine Begleitperson aufgenommen wird, muss diese selbst zahlen, da in diesem Fall weder die gesetzliche noch die private Krankenversicherung die Kosten des Aufenthalts der Begleitperson übernimmt. Die Begleitperson muss in solchen Fällen auch damit rechnen, bei der Aufnahme eine angemessene Vorauszahlung zu leisten. Die Aufnahme erfolgt über die Krankenhausverwaltung. Die Begleitperson hat Anspruch auf Unterkunft und Verpflegung, nicht jedoch auf medizinische Behandlung.

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, auch Pflegepersonen als Begleitperson ins Krankenhaus oder die Rehabilitationseinrichtungen mitzunehmen. Dies ist seit 2009 nach dem Gesetz zur Regelung des Assistenzbedarfs möglich. Allerdings gilt dies nur für Pflegepersonen, die der Patient im Rahmen des Arbeitgebermodells selbst angestellt hat und aus den Leistungen der Pflege-/Krankenversicherung und ggf. des Sozialhilfeträgers heraus selbst bezahlt.

Wird der Patient im häuslichen Bereich generell durch einen ambulanten Pflegedienst versorgt, sieht die gesetzliche Regelung nicht vor, dass diese Pflegekräfte ebenfalls als Begleitpersonen bei einer stationären Behandlung oder Rehabilitation zu Lasten der Krankenkasse aufgenommen werden können.

Bärbel Schönhof
Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht und Vorstandsmitglied Deutsche Alzheimer Gesellschaft e.V., Bochum