Aus: Alzheimer Info 1/14

Das seit Februar 2013 geltende Patientenrechtegesetz legt fest, dass Patienten umfassend über alles informiert und aufgeklärt werden müssen, was für die Behandlung wichtig ist. Dazu gehören sämtliche wesentlichen Umstände der Behandlung wie Diagnose, Folgen, Risiken und mögliche Alternativen der Behandlung. Das gilt nicht nur für die Behandlung durch Ärzte, Zahnärzte und Psychotherapeuten, sondern auch die der Heilpraktiker, Physiotherapeuten und Hebammen, und zwar sowohl im ambulanten als auch im stationären Bereich.

Die notwendigen Informationen beziehen sich nicht nur auf medizinische, sondern in bestimmten Fällen auch auf wirtschaftliche Aspekte der Behandlung. Bei Zweifeln über die Erstattung von Behandlungskosten durch die Krankenkasse muss der Behandelnde den Patienten schriftlich über die auf ihn zukommenden Kosten informieren. Das gilt erst recht, wenn er weiß, dass der Patient die Kosten selbst tragen muss. Einwilligungsunfähige Patientinnen und Patienten, z. B. bei Demenz, sollen künftig stärker in das Behandlungsgeschehen einbezogen werden. Auch mit ihnen müssen Behandelnde sprechen und ihnen – entsprechend ihrer Verständnismöglichkeiten – die wesentlichen Umstände einer bevorstehenden Maßnahme erläutern.

Auch ist das Recht der Patienten auf Einsicht in ihre vollständige Patientenakte künftig gesetzlich festgeschrieben. Wird die Einsichtnahme abgelehnt, müssen die Ärzte dies besonders begründen. Können die Patienten ihre Rechte nicht mehr selbstständig wahrnehmen, sind Angehörige berechtigt, dies stellvertretend zu tun, sofern sie entweder eine entsprechende Vollmacht besitzen oder als rechtliche Betreuer bestellt wurden.

Bärbel Schönhof
Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht und Vorstandsmitglied Deutsche Alzheimer Gesellschaft e.V., Bochum