Aus: Alzheimer Info 4/12

Die Betreuung und Pflege Demenzkranker wird überwiegend von deren Angehörigen übernommen. Viele Angehörige sind berufstätig und stehen vor dem Spagat, Arbeit und Pflege miteinander zu vereinbaren, ohne selbst krank zu werden oder die eigene Existenzgrundlage zu gefährden.

Die bisherigen gesetzlichen Regelungen sehen für pflegende Angehörige vor allem die Möglichkeit vor, bei plötzlich eintretender Pflegebedürftigkeit bis zu 10 Arbeitstage der Arbeit fern zu bleiben, um die Pflege und Versorgung des Erkrankten sicherzustellen oder die notwendigen Hilfen zu organisieren. Darüber hinaus können sich pflegende Angehörige für einen Zeitraum von bis zu 6 Monaten ganz oder teilweise von der Arbeit freistellen lassen, jedoch ohne Gehaltsfortzahlung. Die Angehörigen sind dabei weiter sozialversichert und haben einen Sonderkündigungsschutz. Diese Regelungen gelten jedoch nur für Betriebe mit mindestens 15 Mitarbeitern.

Eine dritte Möglichkeit bietet das seit Januar 2012 geltende Familienpflegezeitgesetz. Es sieht vor, dass Beschäftigte ihre Arbeitszeit über einen Zeitraum von höchstens 2 Jahren auf bis zu 15 Stunden wöchentlich reduzieren können. Das Gehalt vermindert sich während dieses Zeitraums jedoch nur halb so stark wie die Arbeitszeit.

Ein Beispiel: Bei einer Abnahme der Arbeitszeit um 50 % vermindert sich das Gehalt nur um 25 %; dem Beschäftigten bleiben also 75 % des Gehaltes. Zum Ausgleich müssen die Beschäftigten jedoch nach Ablauf der Pflegezeit wieder voll arbeiten. Sie erhalten dann so lange das geringere Gehalt, bis der gewährte Gehaltsvorschuss abgearbeitet ist. Sowohl während der Pflege- als auch während der Nachpflegephase gilt ein besonderer Kündigungsschutz.

Doch wie sieht es in der Praxis aus?

Die Inanspruchnahme der Familienpflegezeit ist nur mit Zustimmung des Arbeitgebers möglich, ein Rechtsanspruch besteht nicht. Spielt der Arbeitgeber nicht mit oder findet er kein Personal, um den Betreffenden zeitweise zu ersetzen, kann die Familienpflegezeit nicht in Anspruch genommen werden. Wünschenswert wäre, einen Rechtsanspruch für pflegende Angehörige zu schaffen und gleichzeitig eine Lösung für den Arbeitgeber zu finden, der während der Pflegezeit einen höheren Personalbedarf hat und damit höhere Personalkosten tragen muss.

Die Familienpflegezeit kann für eine Dauer von 24 Monaten in Anspruch genommen werden, danach folgt die ebenfalls 24 Monate andauernde Nachpflegephase. Gerade Demenzerkrankungen können jedoch einen wesentlich längeren Verlauf haben, so dass die Familienpflegezeit unter Umständen nicht ausreicht. Auch werden Angehörige vor dem Problem stehen, dass eine Reduzierung der Arbeitszeit auf bis zu 15 Stunden pro Woche für die Pflege von Demenzkranken nicht ausreichen könnte, die Pflege also trotz Teilzeittätigkeit nicht zu leisten ist.

Eine Lösung bietet sich hier nur, wenn eine kombinierte Pflege entweder durch mehrere Angehörige erfolgen kann oder ergänzend ein ambulanter Pflegedienst in Anspruch genommen wird. Allerdings besteht dann oft das Problem der Finanzierung der Pflege, da nicht nur das Einkommen des Pflegebedürftigen (Erwerbsminderungs- oder Altersrente), sondern auch das Einkommen des pflegenden Angehörigen durch die Familienpflegezeit reduziert ist. Hier muss genau gerechnet werden, ob das Familieneinkommen und die Leistungen der Pflegeversicherung eine häusliche Pflege im Rahmen der Familienpflegezeit ermöglichen.

Insgesamt stellt die Familienpflegezeit einen guten Ansatz dar, Pflegetätigkeit und Beruf miteinander zu vereinbaren. Sie ist jedoch in wesentlichen Teilen verbesserungsbedürftig. Hilfreich kann es sein, die bereits bestehenden Arbeitszeitmodelle zu nutzen und dadurch Lösungen zu finden, die sowohl den pflegenden Angehörigen als auch den Arbeitgebern gerecht werden.

Bärbel Schönhof
Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht und Vorstandsmitglied Deutsche Alzheimer Gesellschaft e.V., Bochum