Wir bedanken uns für die Möglichkeit der Stellungnahme zum vorliegenden Referentenentwurf.
Als Selbsthilfeorganisation vertreten wir die Interessen der 1,8 Millionen Menschen mit Demenz und ihrer Angehörigen in Deutschland. 1,8 Millionen Menschen, die wie alle pflegebedürftigen Personen in der großen Mehrzahl zuhause von ihren Angehörigen betreut, begleitet und gepflegt werden.
Der vorliegende Referentenentwurf sieht bessere Regelungen zur Stärkung der Selbsthilfe vor, das ist nachdrücklich zu begrüßen.
Gegenüber dem Gesetzesentwurf zum PKG aus 2024 sind allerdings einige andere Verbesserungen für Menschen mit Pflegebedarf wieder herausgefallen, was wir ausdrücklich bedauern. Nach wie vor kann und wird mit diesen Gesetzesänderungen die Not so vieler Menschen mit Demenz und ihrer Familien, die keinen ambulanten Pflegedienst finden, für die es keinen Tage- oder Kurzzeitpflegeplatz gibt, nicht gemildert.
Die dringend benötigte große Systemreform, mit der die Pflegeversicherung zukunftsfest und nachhaltig gestaltet werden muss, steht weiterhin aus.
Dieser Entwurf kann und wird nur ein kleiner Zwischenschritt sein. Die Versorgung pflegebedürftiger Menschen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Sie darf nicht ausschließlich zulasten der betroffenen Familien und des Ehrenamts gehen.
Die vollständige Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf finden Sie als PDF anbei und können sie unter diesem Link direkt nachlesen.