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Aktuelles

Offener Brief zum Pflegeneuordnungsgesetz an die Abgeordneten im Bundestag - update

Mit einem offenen Brief hat sich die Deutsche Alzheimer Gesellschaft am 2. November 2026 an den Bundeskanzler, den Bundesgesundheitsminister, die Pflegebevollmächtigte sowie die Bundestagsausschüsse zu Gesundheit und Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend gewandt.

Vor der ersten Lesung des Entwurfs zum Pflegeneuordnungsgesetz haben wir noch einmal eindringlich auf die starken Verschlechterungen hingewiesen, die das Gesetz für Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen bedeutet. Wir fordern neue Lösungen, die nicht einseitig zulasten pflegebedürftiger Menschen und ihrer Familien gehen. Und vor allem muss alles dafür getan werden, dass etablierte Unterstützungangebote durch die neuen Regelungen verloren gehen.

Den offenen Brief können Sie hier nachlesen.

Am 5. November stand von 9 bis 10:20 Uhr die 1. Lesung zum Pflegeneuordnungsgesetz auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestags. Bundesgesundheitsminister Dr. Carsten Linnemann kündigte in seiner Eröffnungsrede an, dass es noch einmal Nachbesserungen an dem Gesetzentwurf geben solle, damit es zu Jahresbeginn nicht zu harten Brüchen komme. Was genau das bedeutet, wird sich in den kommenden Wochen zeigen. Deutlich ging aus seinem Beitrag wie auch aus den Reden der anderen Abgeordneten hervor, dass die vielen offenen Briefe, die zum PNOG eingereicht wurden, gelesen wurden und Anlass gegeben haben, das Gesetzesvorhaben noch einmal neu zu überdenken. 

Bei Interesse können Sie die Reden nachhören unter www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7667070